Allgemeine Geschäftsbedingungen Bastelbedarf-Regnery (Stand 30.10.2011)

§ 1 Allgemeines

Alle Leistungen, die von Harald Regnery, Bastelbedarf-Regnery (im folgenden "Verkäufer" genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschlieߟlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote des Verkäufers im Internet gelten ausschließlich in Deutschland.

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustanden gekommen.

§ 3 Lieferung

1. Die Lieferung der Waren erfolgt nur solange Vorrat reicht.

2. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 1-3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Artikel welche entsprechend dieser abweichenden Hinweise nicht auf Lager sind werden nach Eingang der Kundenzahlung beim Zulieferer/Groߟhändler bestellt und nach Erhalt umgehend an den Kunden ausgeliefert. Sofern die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von mir nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den vorgenannten Gründen ist der Käufer bei Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers, Zulieferers oder Groߟhändlers, so kann sowohl der Käufer als auch ich vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Lieferzeitraum um mehr als 6 Wochen überschritten ist. Sollte ein Artikel entgegen den Informationen bei der Bereitstellung/Angebotsstellung nicht mehr beim Groߟhändler verfügbar sein, muߟ der Artikel storniert werden. Ggf. hierfür bereits erfolgte Zahlungen werden umgehend zurücküberwiesen, sofern sich der Kunde nicht ausdrücklich ersatzweise für einen anderen Artikel oder eine Gutschrift für sein Kundenkonto entscheidet. Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Ausnahme: grob fahrlässige oder vorsätzliche Handlung durch mich oder einem gesetzlichen Vertreter.

3. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse anzugeben.

4. Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale. Diese beinhaltet neben Porto- und Verpackungskosten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5. Bei Mischbestellungen - Bestellungen von lagernden und nicht-lagernden Artikeln - erfolgt der Versand stets gemeinsam. Die Lieferzeit richtet sich dann nach dem/den Artikel/n mit der längsten Lieferzeit.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 5 Zahlung und Fälligkeit

1. Vorkasse: Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse zu Gunsten der vom Verkäufer mitgeteilten Kontenverbindung und gilt mit Zahlungseingang als bezahlt.

2. PayPal: Vor dem kompletten Abschluߟ des Bestellvorgangs wird der Kunde auf die Seiten von PayPal geleitet um dort die Zahlung einzuleiten. Nach Eingabe der erforderlichen Daten wird der Kunde auf die Shopseiten zurückgeleitet und der Bestellvorgang abgeschlossen.Kreditkartenzahlungen bieten wir nur in Verbindung mit PayPal an.
   Mit Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gilt die Rechnung als bezahlt.

3. Der Gesamtbetrag inkl. Versandkosten ist sofort, längstens innerhalb von 10 Tagen ab dem auf dem Bestelltag folgenden Tag fällig.

4. Nach 14 Tagen erfolgt eine schiftliche Zahlungserinnerung mit einer weiteren Nachfrist von 7 Tagen.

5. Die längste Zahlungsfrist innerhalb derer Ihre Zahlung auf eines unserer Konten (Postbank oder PayPal) eingegangen sein sollte beträgt 21 Tage - diese Frist gilt auch ohne Zahlungserinnerung!

6. Sofern der Zahlungseingang nicht innerhalb längstens 21 Tagen erfolgt, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück und storniert den Bestellauftrag. Darüber hinaus ist er berechtigt die bis dahin aufgrund der Bestellung reservierten Artikel anderweitig zu veräussern.

§ 6 Preise

1. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten vom Verkäufer werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.

3. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maߟgeblich für die Rechnungsstellung.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Ansprüche des Kunden gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.

2. Schäden, die durch unsachgemäߟe oder vertragswidrige Maߟnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäߟheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

§ 8 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops.

§ 10 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragten Unternehmen weitergegeben.
Die komplette Datenschutzerklärung finden Sie mit Klick auf Datenschutz - die druckbare PDF-Version mit Klick auf Datenschutzerklärung (PDF)

§ 11 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.