Allgemeine GeschÀftsbedingungen Bastelbedarf-Regnery (Stand 06.01.2010)

§ 1 Allgemeines

Alle Leistungen, die von Harald Regnery, Bastelbedarf-Regnery (im folgenden "VerkÀufer" genannt) fÃŒr den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen GeschÀftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote des VerkÀufers im Internet gelten in Deutschland und den nachfolgenden LÀndern: Belgien, Niederlande, Luxemburg, Österreich, Großbritannien, Irland, Spanien (ausser Ceuta, Kanaren und Melilla), Frankreich (ausser Oversea Departments), Italien (ausser San Marino, Livigno und Vatikanstadt), Portugal (ausser Azoren und Madeira), Monaco, Ungarn, Polen, DÀnemark, Finnland und Schweden.

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3. Die BestÀtigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-BestÀtigung ist der Kaufvertrag zustanden gekommen.

§ 3 Lieferung

1. Die Lieferung der Waren erfolgt nur solange Vorrat reicht.

2. Die Lieferzeit betrÀgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 1-3 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Artikel welche entsprechend dieser abweichenden Hinweise nicht auf Lager sind werden nach Eingang der Kundenzahlung beim Zulieferer/GroßhÀndler bestellt und nach Erhalt umgehend an den Kunden ausgeliefert. Sofern die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von mir nicht zu vertretende UmstÀnde zurÃŒckzufÃŒhren ist, wird die Frist angemessen verlÀngert. Bei anderen als den vorgenannten GrÃŒnden ist der KÀufer bei Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurÃŒckzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers, Zulieferers oder GroßhÀndlers, so kann sowohl der KÀufer als auch ich vom Vertrag zurÃŒcktreten, sofern der vereinbarte Lieferzeitraum um mehr als 6 Wochen ÃŒberschritten ist. Sollte ein Artikel entgegen den Informationen bei der Bereitstellung/Angebotsstellung nicht mehr beim GroßhÀndler verfÃŒgbar sein, muß der Artikel storniert werden. Ggf. hierfÃŒr bereits erfolgte Zahlungen werden umgehend zurÃŒckÃŒberwiesen, sofern sich der Kunde nicht ausdrÃŒcklich ersatzweise fÃŒr einen anderen Artikel oder eine Gutschrift fÃŒr sein Kundenkonto entscheidet. SchadenersatzansprÃŒche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. NichterfÃŒllung, auch solche, die bis zum RÃŒcktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Ausnahme: grob fahrlÀssige oder vorsÀtzliche Handlung durch mich oder einem gesetzlichen Vertreter.

3. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse anzugeben.

4. Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale. Diese beinhaltet neben Porto- und Verpackungskosten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5. Bei Mischbestellungen - Bestellungen von lagernden und nicht-lagernden Artikeln - erfolgt der Versand stets gemeinsam. Die Lieferzeit richtet sich dann nach dem/den Artikel/n mit der lÀngsten Lieferzeit.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Bezahlung Eigentum des VerkÀufers. Vor EigentumsÌbertragung ist eine VerpfÀndung, SicherungsÌbereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrÌckliche Einwilligung des VerkÀufers nicht zulÀssig.

§ 5 Zahlung und FÀlligkeit

1. Vorkasse: Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse zu Gunsten der vom VerkÀufer mitgeteilten Kontenverbindung und gilt mit Zahlungseingang als bezahlt.

2. PayPal: Vor dem kompletten Abschluß des Bestellvorgangs wird der Kunde auf die Seiten von PayPal geleitet um dort die Zahlung einzuleiten. Nach Eingabe der erforderlichen Daten wird der Kunde auf die Shopseiten zurÃŒckgeleitet und der Bestellvorgang abgeschlossen.Kreditkartenzahlungen bieten wir nur in Verbindung mit PayPal an.
   Mit Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem PayPal-Konto des VerkÀufers gilt die Rechnung als bezahlt.

3. Der Gesamtbetrag inkl. Versandkosten ist sofort, lÀngstens innerhalb von 10 Tagen ab dem auf dem Bestelltag folgenden Tag fÀllig.

4. Nach 14 Tagen erfolgt eine schiftliche Zahlungserinnerung mit einer weiteren Nachfrist von 7 Tagen.

5. Die lÀngste Zahlungsfrist innerhalb derer Ihre Zahlung auf eines unserer Konten (Postbank oder PayPal) eingegangen sein sollte betrÀgt 21 Tage - diese Frist gilt auch ohne Zahlungserinnerung!

6. Sofern der Zahlungseingang nicht innerhalb lÀngstens 21 Tagen erfolgt, tritt der VerkÀufer vom Vertrag zurÌck und storniert den Bestellauftrag. DarÌber hinaus ist er berechtigt die bis dahin aufgrund der Bestellung reservierten Artikel anderweitig zu verÀussern.

§ 6 Preise

1. Alle genannten Preise, auch fÃŒr Verpackung und Versand, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten vom VerkÀufer werden alle frÌheren Preise und sonstige Angaben Ìber Waren ungÌltig.

3. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist maßgeblich fÃŒr die Rechnungsstellung.

§ 7 GewÀhrleistung

1. Die AnsprÌche des Kunden gegen den VerkÀufer bei MÀngeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.

2. SchÀden, die durch unsachgemÀße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begrÃŒnden keinen Anspruch gegen den VerkÀufer. Die UnsachgemÀßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

§ 8 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware fÌr Ihre eigene gewerbliche oder selbstÀndige berufliche TÀtigkeit verwendet werden soll.

Das Widerrufsrecht besteht nicht fÃŒr

• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen BedÃŒrfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht fÃŒr eine RÃŒcksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum ÃŒberschritten wÃŒrde,

• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten DatentrÀger von Ihnen entsiegelt worden sind,

• Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

§ 9 HaftungsbeschrÀnkung

1. FÌr andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende SchÀden haftet der VerkÀufer nur, soweit diese SchÀden auf vorsÀtzlichen oder grob fahrlÀssigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den VerkÀufer oder dessen ErfÌllungsgehilfen beruhen. Eine darÌber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberÌhrt.

2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation Ìber das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfÌgbar gewÀhrleistet werden. Der VerkÀufer haftet daher nicht fÌr die jederzeitige VerfÌgbarkeit des Online-Shops.

§ 10 Datenschutz

Alle zur DurchfÃŒhrung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die fÃŒr die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der DurchfÃŒhrung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragten Unternehmen weitergegeben.
Die komplette DatenschutzerklÀrung finden Sie mit Klick auf Datenschutz - die druckbare PDF-Version mit Klick auf DatenschutzerklÀrung (PDF)

§ 11 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem RechtsverhÀltnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungÃŒltig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die ÃŒbrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberÃŒhrt.